Entscheidung über Düsseldorfer Flughafenpläne wohl erst 2022

Der Flughafen Düsseldorf muss offenbar länger auf eine Genehmigung für den geplanten Kapazitätsausbau warten, als gedacht. Das berichtet die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Samstagsausgabe vom 04. August 2018) unter Berufung auf ein Schreiben des NRW-Verkehrsministeriums an Flughafen-Chef Thomas Schnalke. Darin heißt es zwar, zu welchem Zeitpunkt das Verfahren beendet sei, sei noch nicht absehbar.
Verkehrsstaatssekretär Hendrik Schulte liefert dann jedoch einen konkreten Hinweis: „Ähnliche Verfahren wie zum Beispiel in München oder Frankfurt haben bis zu fünf Jahre gedauert.“ Das Ministerium habe in der Vergangenheit immer wieder Unterlagen nachfordern müssen. Und auch aktuell stünden noch Unterlagen aus. „Daraus ergibt sich ein Bearbeitungshorizont, der vermutlich ins Jahr 2022 reichen wird.“
Noch vor wenigen Tagen hatte Flughafenchef Schnalke in einem Interview auf die Frage, wann er mit einer Entscheidung rechne, gesagt: „Wir sind in der Endphase des Planfeststellungsverfahrens, in der Abwägungsphase. Ich hoffe vielleicht noch dieses, sonst früh im nächsten Jahr.“ In seinem Schreiben geht Staatssekretär Schulte auch auf die „zunehmende Anzahl der Flugbewegungen nach 23 Uhr“ ein. Zwar seien diese in rechtlicher Hinsicht nicht zu beanstanden. „Gleichwohl tragen sie nicht unerheblich zu den bei Infrastrukturprojekten häufig bestehenden Akzeptanzproblemen in der Gesellschaft bei.“ Das Ministerium erwarte von den Fluggesellschaften, aber auch vom Flughafenbetreiber, die mit dem HBC-Status eingeräumten Möglichkeiten wieder maßvoller zu nutzen und der gegenwärtigen Entwicklung gegenzusteuern. Es solle im Interesse des Flughafens vermieden werden, dass der Eindruck entstehe, der HBC-Status werde rechtsmissbräuchlich zur Ausweitung der Kapazitäten genutzt.
Quelle: Rheinische Post